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Spanien – Eurokrisendiplomatie im August auf Hochtouren

 

In Spanien ist der August traditionell der „Ferienmonat“. Der Ministerpräsident, Mariano Rajoy stellt seine Regierung auf dringenden Handlungsbedarf ein und verfügt, die gesamte Regierung solle sich während des Urlaubs in der Nähe von Madrid aufhalten.

Damit beginnt der Urlaubsmonat August in Spanien alles andere als entspannt. Das Rad der Krisendiplomatie dreht sich immer schneller. Der amerikanische Finanzminister Geithner wird am Montag in Deutschland erwartet. Er will sich zunächst mit Finanzminister Wolfgang Schäuble auf Sylt treffen und danach in Frankfurt mit dem Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der italienische Ministerpräsident Mario Monti hatten sich schon  am Samstag telefonisch über die Lage in der Eurozone ausgetauscht. Frau Merkel und Monti vereinbarten ein Treffen in der zweiten Augusthälfte in Berlin.

EZB-Präsident Draghi will zu Wochenbeginn mit Bundesbank-Präsident Jens Weidmann sprechen.

Es geht darum, dass die EZB mehr Staatsanleihen kaufen könnte, um Spaniens Zinslast zu drücken. Die Zinsen für spanische Staatsanleihen hatten zuletzt die als kritisch geltende Schwelle von sieben Prozent überschritten.

Spaniens Europaminister Iñigo Mendez de Vigo forderte Deutschland zu mehr Solidarität auf. „Deutschland hat wie kein anderes Land von den Exporten innerhalb der EU profitiert“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Nach dem Zweiten Weltkrieg sei Deutschland „in einer weitaus schwierigeren Situation auch sehr geholfen“ worden.

Die deutsche Bundesbank und auch deutsche Regierungsmitglieder halten den Ankauf von spanischen Staatsanleihen für problematisch, weil sie darin eine verbotene Staatsfinanzierung sehen.

„Wir sind an einem entscheidenden Punkt angekommen“, sagte Jean-Claude Juncker der „Süddeutschen Zeitung“ vom Montag. „Die Welt redet darüber, ob es die Eurozone in einigen Monaten noch gibt.“ Um den Euro zu retten, sei „keine Zeit mehr zu verlieren“, fügte der Vorsitzende der Euro-Gruppe, des mächtigen Gremiums der 17 Euro-Finanzminister, hinzu. „Wir müssen jetzt mit allen verfügbaren Mitteln überaus deutlich machen, dass wir fest entschlossen sind, die Finanzstabilität der Währungsgemeinschaft zu gewährleisten.“

Juncker bestätigte zugleich, dass sich die Euro-Länder zusammen mit dem Rettungsfonds EFSF und der Europäischen Zentralbank darauf vorbereiten, notfalls Staatsanleihen klammer Euro-Länder aufzukaufen. Daran bestehe kein Zweifel, sagte er. „Es ist noch zu entscheiden, was genau wir wann machen werden.“ Dies hänge „von den Entwicklungen der nächsten Tage ab und davon, wie schnell wir reagieren müssen“.

 

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